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29.07.2016

Bürgerbeteiligung - aber wie?

Wird die Aldi-Ansiedlung im Ortskern von Degerloch zur unendlichen Geschichte? Mehrfach wurde das Bauvorhaben mit integrativen Wohngruppen des Behindertenzentrums, inklusiven Arbeitsplätzen und Veranstaltungssaal im Bezirksbeirat vorgestellt. Nicht nur einmal diskutierten die Fraktionssprecher des Gremiums im kleinen Kreis mit Bezirksvorsteherin Brigitte Kunath-Scheffold, die das Vorhaben im vergangenen Jahr initiierte.

Ob für oder wider: Im Gegensatz zu den anderen Parteien gibt die örtliche SPD-Fraktion in Sachen Discounter-Ansiedlung im Ortszentrum von Degerloch eine unglückliche Figur ab. Von einem 0815-Entwurf, den er mit dem Berolina-Haus verglich, sprach Bezirksbeirat Ulrich Weiss bei der Präsentation der ersten Machbarkeitsstudie, als noch gar kein Architekten-Entwurf für das geplante Greenbuilding-Gebäude vorlag.

Inzwischen wurde die erste Machbarkeitsstudie der Aldi-Architekten auf Wunsch des Bezirksbeirates überarbeitet. In der neuen Version (Bild) berücksichtigte man vor allem Ideen von Michael Huppenbauer, dem Sprecher der Grünen, der beruflich als Architekt tätig ist. Das Ergebnis liegt inzwischen vor: Reduzierung der in Anspruch zu nehmenden Grünflächen, Verlegung des Discounter-Eingangs Richtung Polizei und Tieferlegung der Aldi-Flächen. Außerdem soll ein Verkehrsgutachten und ein Architektenwettbewerb folgen. So weit, so gut.

Jetzt fordert die SPD, die sich bisher nicht mit Anregungen und Statements wie beispielsweise die Grünen hervortat, plötzlich eine "offene Bürgerbeteiligung". Unabhängig davon, was man von solchen Aktionen hält, stellt sich die Frage, was man sich speziell bei diesem Projekt davon verspricht. Wie und von wem wird sie organisiert, wie soll sie ablaufen und wie erzielt man überhaupt eine repräsentative Beteiligung? Und letztendlich: wie wird diese ausgewertet? Fragen über Fragen, über die man bei der SPD bisher keine Antworten findet.

Es bleibt der Verdacht, dass sich die örtlichen Sozialdemokraten mit einer Bürgerbeteiligung aus der Verantwortung einer durchaus schwierigen Angelegenheit nehmen wollen.

So gesehen

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